Das Freihandelsabkommen TTIP verstehen. Hintergründe, Chancen, Risiken.

Hospitalhof, 17.10.2016

Etwa 200 Interessierte wollten sich am 17.10.2016 im Hospitalhof über das Freihandelsabkommen TTIP informieren. Im Rahmen der Veranstaltung, welche von der Global Marshall Plan (GMP) Lokalgruppe Stuttgart in Kooperation mit dem Hospitalhof und der vhs Stuttgart organisiert wurde, sollten Befürworter und Gegner des Handelsabkommens gleichberechtigt zu Wort kommen, damit sich das Publikum eine eigene Meinung bilden kann.

Nach den einführenden Worten von Herrn Ahlrichs (Hospitalhof) und Herrn Schiek (GMP Lokalgruppe Stuttgart) erläuterte Herr Professor Jung (Volkswirtschaftslehre, insbes. Außenwirtschaft, Universität Hohenheim) verschiedene Fakten zum Welthandelssystem, wie auch die Vor- und Nachteile von regionalen Handelsabkommen. Zuletzt ging er auf die beiden „Mega-Deals“ TTIP und CETA ein. Er beendete seinen Vortrag mit drei Fragen:

1. Führt ein Scheitern von TTIP zur Wiederbelebung des multilateralen Ansatzes mit bescheideneren Agenden?

2. Wie viel „Mega" muss sein? Wäre mit weniger umfangreichen Verhandlungs-Agenda mehr zu erreichen gewesen?

3. Ist ein Freihandelsankommen ein geeigneter Weg, gesellschaftlichen Konsens über die Rolle privater Anbieter herzustellen?

Im Anschluss erläuterte Frau Dr. Engels (VDMA, Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V.) die Position des Maschinenbaus in Baden-Württemberg. Dabei betonte sie zunächst die Bedeutung des württembergischen Maschinenbaus und zeigte die wichtigsten Abnehmerländer (u.a. USA, China, Frankreich) auf. Für den Maschinenbau stehen bei TTIP Zollsenkungen, vereinfachte Ursprungsregeln und der Abbau technischer Handelsbarrieren sowie Vereinfachungen im Einfuhrprocedere und bei der vorübergehenden Einreise von Fachkräften sowie ein transparenter Zugang zu öffentlichen Aufträgen im Vordergrund.

Es folgte Frau Händel (Mehr Demokratie e.V.), welche die Motive von TTIP-Gegnern erörterte. Dabei verwies sie auf intransparente Verhandlungen und den Aushandlungsprozess, in welchem Bürokraten verhandeln und Parlamentarier, die nicht permanent einbezogen sind, am Ende die Verantwortung tragen. Sie warnte vor Strukturmaßnahmen, durch welche Wettbewerb als oberste Maxime etabliert wird: qualitativ hohe Standards und Schutzmaßnahmen werden dabei als Handelshemmnisse gesehen. Zudem betonte sie den Schutz der kulturellen Vielfalt, die Sicherung der lokalen Daseinsvorsorge und warnte vor Auswirkungen auf den sozialen Bereich.

Nach einer 20-minütigen Pause wollte Frau Zeller (GMP Lokalgruppe Stuttgart) von den Referent/-innen wissen, warum die Verhandlungen geheim sind, welche Effekte von Sperrklinkeneffekten, dem Negativlistenansatz und der regulatorischen Kooperation ausgehen und welche Alternativen zur Verfügung stehen, wenn TTIP und CETA nicht ratifiziert werden.

In der anschließenden von Herrn Ahlrichs moderierten Runde stellten sich die Referent/-innen den Fragen des Publikums.